Caring for Future – DIE LINKE vor der Wahl
Schwierige politische Konstellation, starke Gegenkräfte, innere Konflikte und Stagnation Trotz erheblicher Erfolge sowohl im Parteiaufbau, der Organisierung, erstarkter sozialer Bewegungen (Fridays for...
View ArticleDer Cringe als Drahtseilakt
Der neue Wahlwerbespot der Grünen hat für Furore gesorgt. Die Netzgemeinde ist sich einig: total cringe dieses Heile-Welt-Geträller in Kirchentagsathmosphäre. Aber für sie ist der Spot auch gar nicht...
View ArticleKrise des Konservatismus
Warum die Niederlage der Union bei der Bundestagswahl den rechten Flügel der Partei stärken und künftig zu Koalitionen mit der AfD in Ostdeutschland führen wird. In diesen Tagen ist es leicht, sich...
View ArticleTaktisch für’s Klima? Nur mit linkem Bündnis!
Ja, der Wahlkampf nervt. Und trotzdem: wir leben parteipolitisch eigentlich in spannenden Zeiten. Schon kleine Verschiebungen in den bisher prognostizierten Ergebnissen können das Bild für den...
View ArticleScholz in der SPD – Same procedure, different year
Das Gespenst, so hat das politstrategische Personal der Union entschieden, ist zurück in Europa. Die Inszenierung der CDU/CSU als einsame Verteidigerin der besitzenden Klasse gegen eine rote Bedrohung...
View ArticleNach der Ampel links
Das selbsternannte Bündnis für »Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit» hat sich ein Programm gegeben. Große Worte, die die französische Revolution und mit ihr den Geist des Fortschritts aufrufen...
View ArticleHartz IV heißt jetzt Bürgergeld. Wie die Arbeitsmarktpolitik der Ampel...
Der Koalitionsvertrag ist widersprüchlich. Neben einigen kleinen Verbesserungen ist die Erhöhung des Mindestlohns ein wichtiger Schritt für viele Menschen. Aber es sind auch neue Angriffe auf...
View ArticleDie marktradikale Ampel. Zur Kritik der fiskalpolitischen Pläne der neuen...
Eine Umverteilung zugunsten der Lohnabhängigen wird es nicht geben, stattdessen “Superabschreibungen“ für Unternehmen. Die Schuldenbremse bleibt erhalten, auch wenn sie für Investitionen in Klimaschutz...
View ArticleHilfloser Antifaschismus. Was unternimmt die Ampel gegen Rechts?
Es wird viele kleine Verbesserungen im Bereich Antifaschismus geben. Sie werden aber um den Preis erkauft, dass die Extremismus-Klausel mit ihrer Logik „links = rechts“ auch weiterhin gelten wird. Ob...
View Article»Schön, dass die Ampel meine Arbeit der letzten Jahre fortsetzt.«
Zur Verkehrspolitik der neuen Regierungskoalition Die Klimaziele im Verkehr werden mit den Plänen der Ampel nicht zu erreichen sein, so viel steht fest. Jenseits dessen finden sich kaum konkrete...
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